Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit bedeutet das Recht darauf zu haben, eine eigene Meinung zu bilden und diese zu äußern. Sie fasst in Deutschland begrifflich die für in Art 5 Abs. 1 GG verbürgten Grundrechte der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit, Film- und Informationsfreiheit zusammen. Jeder Mensch ist laut Meinungsäußerungsfreiheit dazu berechtigt, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten. Außerdem sichert die Informationsfreiheit sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten.
Beschränkungen existieren in den allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre. Allgemeine Gesetze im Sinn der Vorschrift und solche, die sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten.